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Schweizer Patent · CH697906 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697906
Anmeldenummer
CH001453/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
11.09.2008
Veröffentlicht
31.03.2009
Gelöscht
21.05.2012
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
G04B 19/28 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2007/060024 21.09.2007
Patentschriften
31.03.2009 A2
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2012

  2. 31.03.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.