Kunststoffverschluss
Schweizer Patent · CH697957 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697957
- Anmeldenummer
- CH001490/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.09.2008
- Veröffentlicht
- 15.04.2009
- Gelöscht
- 30.04.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 1568/07 10.10.2007
- Patentschriften
- 15.04.2009 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2013
- 15.04.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.