Textilmaschine mit einer Maschinensteuerung

Schweizer Patent · CH697963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697963
Anmeldenummer
CH000358/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2005
Veröffentlicht
15.04.2009
Erteilt
15.04.2009
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/409 (2006.01)
G05B 19/418 (2006.01)
D01G 31/00 (2006.01)
Patentschriften
15.04.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 15.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.