Deckelring und Deckel für eine Verpackung
Schweizer Patent · CH697975 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697975
- Anmeldenummer
- CH000374/2005
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2005
- Veröffentlicht
- 15.04.2009
- Erteilt
- 15.04.2009
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 51/38 (2006.01)B65D 17/50 (2006.01)B65B 51/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.04.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 15.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.