Treibstangenschloss
Schweizer Patent · CH697987 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH697987
- Anmeldenummer
- CH001335/2005
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2005
- Veröffentlicht
- 15.04.2009
- Erteilt
- 15.04.2009
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 9/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.04.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 05.07.2011
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2011
- 23.03.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 30.04.2010
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2010
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 22.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Kuno Schwander, Drosselstrasse 29, 4103 Bottmingen → Kuno Schwander, Patentanwalt, Postfach 508, 4103 Bottmingen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 15.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.