Treibstangenschloss

Schweizer Patent · CH697987 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH697987
Anmeldenummer
CH001335/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.2005
Veröffentlicht
15.04.2009
Erteilt
15.04.2009
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 9/04 (2006.01)
Patentschriften
15.04.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 05.07.2011

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2011

  3. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  4. 30.04.2010

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2010

  5. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  6. 22.07.2009

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Kuno Schwander, Drosselstrasse 29, 4103 Bottmingen → Kuno Schwander, Patentanwalt, Postfach 508, 4103 Bottmingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  7. 15.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.