Anschlusselement

Schweizer Patent · CH698013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698013
Anmeldenummer
CH000435/2006
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2006
Veröffentlicht
30.04.2009
Erteilt
30.04.2009
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 24/16 (2006.01)
H01R 9/24 (2006.01)
Priorität
DE 20 2005 004 927.1 23.03.2005
Patentschriften
30.04.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  3. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  4. 30.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Roland Dold

78120 Furtwangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.