Anschlusselement
Schweizer Patent · CH698013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698013
- Anmeldenummer
- CH000435/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2006
- Veröffentlicht
- 30.04.2009
- Erteilt
- 30.04.2009
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 24/16 (2006.01)H01R 9/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 20 2005 004 927.1 23.03.2005
- Patentschriften
- 30.04.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 30.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Roland Dold
78120 Furtwangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.