Formteil
Schweizer Patent · CH698057 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698057
- Anmeldenummer
- CH000445/2005
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2005
- Veröffentlicht
- 15.05.2009
- Erteilt
- 15.05.2009
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 12/24 (2006.01)B27M 3/28 (2006.01)B27F 5/06 (2006.01)B23C 1/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2004 014 223.8 23.03.2004
- Patentschriften
- 15.05.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 15.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Matthias Krauss
78727 Fluorn, DE
Dieter Eisenbeis
72160 Horb a. N., DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.