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Schweizer Patent · CH698093 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698093
Anmeldenummer
CH001647/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2008
Veröffentlicht
29.05.2009
Erteilt
29.02.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 91/02 (2006.01)
F16M 11/24 (2006.01)
Priorität
DE 10 2007 057 382.2-26 27.11.2007
Patentschriften
29.02.2012 B1
29.05.2009 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 29.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2012

  3. 29.05.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.