Befestigungsvorrichtung einer Türdichtung

Schweizer Patent · CH698107 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698107
Anmeldenummer
CH001674/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2005
Veröffentlicht
29.05.2009
Erteilt
29.05.2009
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 7/16 (2006.01)
Priorität
DE 20 2004 016 846.4 02.11.2004
Patentschriften
29.05.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  3. 29.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.