Befestigungsvorrichtung einer Türdichtung
Schweizer Patent · CH698107 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698107
- Anmeldenummer
- CH001674/2005
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2005
- Veröffentlicht
- 29.05.2009
- Erteilt
- 29.05.2009
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 7/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 20 2004 016 846.4 02.11.2004
- Patentschriften
- 29.05.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 29.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.