Fahrradpark
Schweizer Patent · CH698114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698114
- Anmeldenummer
- CH001518/2004
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2008
- Veröffentlicht
- 29.05.2009
- Erteilt
- 29.05.2009
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 6/00 (2006.01)B62H 3/04 (2006.01)B62H 5/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.05.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 29.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.