Haushaltgerät mit Anschlussvorrichtung
Schweizer Patent · CH698126 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698126
- Anmeldenummer
- CH001837/2005
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2005
- Veröffentlicht
- 29.05.2009
- Erteilt
- 29.05.2009
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 7/00 (2006.01)H02G 15/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.05.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 19.06.2018
Adresse geändert
- Inhaber/in
- V-Zug AG, Industriestrasse 66, CH-6301 Zug → V-ZUG AG, Industriestrasse 66, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2018
- 29.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.