Tisch mit einer Tischplatte und mit einer Zusatzplatte
Schweizer Patent · CH698149 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698149
- Anmeldenummer
- CH001575/2005
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2005
- Veröffentlicht
- 29.05.2009
- Erteilt
- 29.05.2009
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 1/08 (2006.01)
- Priorität
- AT GM 708/2004 30.09.2004
- Patentschriften
- 29.05.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 29.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dr. Georg Emprechtinger
4910 Ried/I., AT
Ing. Alois Hangler
4850 Timelkam, AT
Herbert Bertich
4910 Ried/I., AT
Hermann Schiessl
4981 Reichersberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.