Tisch mit einer Tischplatte und mit einer Zusatzplatte

Schweizer Patent · CH698149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698149
Anmeldenummer
CH001575/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2005
Veröffentlicht
29.05.2009
Erteilt
29.05.2009
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 1/08 (2006.01)
Priorität
AT GM 708/2004 30.09.2004
Patentschriften
29.05.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 29.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dr. Georg Emprechtinger

4910 Ried/I., AT

Ing. Alois Hangler

4850 Timelkam, AT

Herbert Bertich

4910 Ried/I., AT

Hermann Schiessl

4981 Reichersberg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.