Sitz-/Liegemöbel
Schweizer Patent · CH698190 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698190
- Anmeldenummer
- CH001594/2005
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2005
- Veröffentlicht
- 15.06.2009
- Erteilt
- 15.06.2009
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 17/04 (2006.01)A47C 17/86 (2006.01)
- Priorität
- DE 20 2004 015 302.5 01.10.2004
- Patentschriften
- 15.06.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 15.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Josef Glasl
84416 Taufkirchen / Vils, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.