Pendelkopf

Schweizer Patent · CH698192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698192
Anmeldenummer
CH001024/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2005
Veröffentlicht
15.06.2009
Erteilt
15.06.2009
Gelöscht
16.06.2025
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16M 11/06 (2006.01)
Patentschriften
15.06.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.06.2025

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    16.06.2025
    Löschgrund
    Ablauf der maximalen Schutzdauer

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2025

  2. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  3. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  4. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  5. 15.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.