Erzeugnis aus Metall

Schweizer Patent · CH698292 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698292
Anmeldenummer
CH000699/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
26.10.2007
Veröffentlicht
15.05.2009
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 17/04 (2006.01)
A44C 25/00 (2006.01)
A44C 27/00 (2006.01)
Priorität
EP 06405466.1 03.11.2006
PCT-Anmeldung
PCT/CH2007/000532 26.10.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/052375 08.05.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2013

  2. 15.05.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.