Erzeugnis aus Metall
Schweizer Patent · CH698292 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698292
- Anmeldenummer
- CH000699/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 26.10.2007
- Veröffentlicht
- 15.05.2009
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 17/04 (2006.01)A44C 25/00 (2006.01)A44C 27/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 06405466.1 03.11.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000532 26.10.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/052375 08.05.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2013
- 15.05.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.