Schlaufengleiter mit Einfädelschlitz
Schweizer Patent · CH698346 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698346
- Anmeldenummer
- CH001873/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 01.12.2008
- Veröffentlicht
- 15.07.2009
- Gelöscht
- 09.07.2012
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47H 15/04 (2006.01)A47H 13/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2007 063 236.5 31.12.2007DE 10 2008 003 356.1 08.01.2008
- Patentschriften
- 15.07.2009 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.07.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2012
- 15.07.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ingo Ohle
59872 Meschede, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.