Einstückiger Körper zum Tragen einer Compact Disc

Schweizer Patent · CH698395 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698395
Anmeldenummer
CH001498/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2004
Veröffentlicht
31.07.2009
Erteilt
31.07.2009
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 33/04 (2006.01)
B65D 85/57 (2006.01)
Patentschriften
31.07.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 31.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2009

Beteiligte

Inhaberin

Daniel Baumgartner

8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Daniel Baumgartner

8038 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.