Verbauelement für Hochwasserschutzsystem
Schweizer Patent · CH698441 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698441
- Anmeldenummer
- CH000412/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2003
- Veröffentlicht
- 14.08.2009
- Erteilt
- 14.08.2009
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02B 7/40 (2006.01)E02B 3/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 14.08.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 14.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.