Klemmeinheit

Schweizer Patent · CH698485 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698485
Anmeldenummer
CH001822/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2005
Veröffentlicht
31.08.2009
Erteilt
31.08.2009
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 15/26 (2006.01)
Patentschriften
31.08.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 31.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2009

Beteiligte

Inhaberin

N. Sonderer GmbH

N.Sonderer-GmbH Niklaus Sonderer

Schmitterstrasse 5, 9444 Diepoldsau

Erfinderin/Erfinder

Niklaus Sonderer

CH-9435 Heerbrugg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.