Lebensmittelzusammensetzung

Schweizer Patent · CH698518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698518
Anmeldenummer
CH001165/2006
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2006
Veröffentlicht
31.08.2009
Erteilt
31.08.2009
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/307 (2006.01)
Patentschriften
31.08.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 03.09.2014

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Daniel Roth, Spycherweg 14, 4852 Rothrist → Daniel Roth, Dahlienweg 6, 4853 Murgenthal

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2014

  3. 31.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2009

Beteiligte

Inhaberin

Daniel Henry ROTH

Daniel Roth

Dahlienweg 6, 4853 Murgenthal

Erfinderin/Erfinder

Daniel Roth

4852 Rothrist

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.