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Schweizer Patent · CH698619 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698619
- Anmeldenummer
- CH001304/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2006
- Veröffentlicht
- 15.09.2009
- Erteilt
- 15.09.2009
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 19/20 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.09.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 14.08.2010
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Anton Reiter, Jakobsbadstrasse 6, 9545 Wängi, Tobias Ammann, Jakobsbadstrasse 3, 9545 Wängi → Anton Reiter, Jakobsbadstrasse 6, 9545 Wängi, Tobias Ammann, Uetliberghalde 5, 8045 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2010
- 15.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2009
Beteiligte
Inhaberin
Anton Reiter
9545 Wängi
Tobias Ammann
8045 Zürich
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.