Flaschenregistrierschrank
Schweizer Patent · CH698632 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698632
- Anmeldenummer
- CH000282/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 26.02.2009
- Veröffentlicht
- 15.09.2009
- Gelöscht
- 20.02.2013
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47B 73/00 (2006.01)F25D 25/00 (2006.01)G07F 11/64 (2006.01)
- Priorität
- AT GM 146/2008 07.03.2008
- Patentschriften
- 15.09.2009 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2013
- 15.09.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KomR Wolfgang Zmugg
8502 Lannach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.