Sensor zur Überwachung eines Fadens an einer Textilmaschine
Schweizer Patent · CH698639 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698639
- Anmeldenummer
- CH000340/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2009
- Veröffentlicht
- 15.09.2009
- Erteilt
- 15.05.2013
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 63/00 (2006.01)D01H 13/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2008 000 610.6 12.03.2008
- Patentschriften
- 15.05.2013 B115.09.2009 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 15.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013
- 15.09.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bernd Bahlmann
86529 Schrobenhausen, DE
Maleck, Mario
85137 Walting, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.