Dose aus Metall oder Kunststoff

Schweizer Patent · CH698643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698643
Anmeldenummer
CH001649/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
17.10.2008
Veröffentlicht
15.09.2009
Gelöscht
20.03.2012
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65D 6/00 (2006.01)
B65D 51/16 (2006.01)
//A24F 23/00 (2006.01)
Priorität
CH 00345/08 10.03.2008
Patentschriften
15.09.2009 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 15.09.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.