Flexibelbogen für eine Wanderdeckelkarde sowie Wanderdeckelkarde

Schweizer Patent · CH698689 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698689
Anmeldenummer
CH000117/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
26.01.2009
Veröffentlicht
30.09.2009
Gelöscht
19.07.2012
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
D01G 15/30 (2006.01)
Priorität
CH 422/08 20.03.2008
Patentschriften
30.09.2009 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2012

  2. 30.09.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Emil Medvetchi

8400 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.