Bohrantriebseinheit für ein Doppelbohrgestänge

Schweizer Patent · CH698771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698771
Anmeldenummer
CH000077/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2009
Veröffentlicht
15.10.2009
Erteilt
15.03.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 20 2008 004 473.1 01.04.2008
Patentschriften
15.03.2013 B1
15.10.2009 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 15.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2013

  3. 15.10.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Frank Jung

51580 Reichshof, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.