Gerät zur Wasserbehandlung
Schweizer Patent · CH698775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698775
- Anmeldenummer
- CH001305/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2006
- Veröffentlicht
- 30.10.2009
- Erteilt
- 30.10.2009
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 1/461 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2005 044 252.8 15.09.2005
- Patentschriften
- 30.10.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 27.03.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2015
- 30.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hecking, Willi
41372 Niederkrüchten-Elmpt, DE
Balthasar Gysin
4600 Olten
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.