Höhenverstellbare Strassenkappe

Schweizer Patent · CH698821 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698821
Anmeldenummer
CH001457/2008
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2008
Veröffentlicht
30.10.2009
Erteilt
13.04.2012
Schutz endet spätestens
11.09.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E03B 9/10 (2006.01)
Priorität
DE 20 2008 005 797.3 25.04.2008
Patentschriften
13.04.2012 B1
30.10.2009 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 04.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 13.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2012

  7. 30.10.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.