Sicherungsvorrichtung

Schweizer Patent · CH698863 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698863
Anmeldenummer
CH001164/2006
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2006
Veröffentlicht
30.11.2009
Erteilt
30.11.2009
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/14 (2006.01)
Patentschriften
30.11.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 30.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2009

Beteiligte

Inhaberin

Pataco AG

Pataco AG, Industrie- und Unterhaltungselektronik

St. Gallerstrasse 3, 8353 Elgg

Vertretung

Dr. Joachim Lauer Patentanwalt

8033 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Brühwiler, Othmar

9524 Zuzwill

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.