Bettdecke
Schweizer Patent · CH698864 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698864
- Anmeldenummer
- CH001287/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2006
- Veröffentlicht
- 30.11.2009
- Erteilt
- 30.11.2009
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 9/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.11.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 18.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 28.08.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Peter Rutz, c/o RUTZ & PARTNER, Postfach 4627, 6304 Zug → Peter Rutz, c/o RUTZ & PARTNER, Alpenstrasse 14, Postfach 7627, 6302 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2018
- 30.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.