Untergestell für eine Sanitärwanne
Schweizer Patent · CH698877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698877
- Anmeldenummer
- CH001741/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2006
- Veröffentlicht
- 30.11.2009
- Erteilt
- 30.11.2009
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 3/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2005 058 106.4 05.12.2005
- Patentschriften
- 30.11.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 27.03.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2015
- 30.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Friedhelm Antonius Hoppe
59329 Diestedde (Wadersloh), DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.