Behindertengerechter Tisch
Schweizer Patent · CH698929 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698929
- Anmeldenummer
- CH000508/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2006
- Veröffentlicht
- 15.12.2009
- Erteilt
- 15.12.2009
- Gelöscht
- 31.03.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 37/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 1990/05 15.12.2005
- Patentschriften
- 15.12.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 15.04.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patents & Technology Surveys SA, Rue des Terreaux 7, Case postale 2848, 2001 Neuchâtel → P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2011
- 01.12.2010
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2010
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 15.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.