Auszugsbrause

Schweizer Patent · CH698984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698984
Anmeldenummer
CH000206/2006
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2006
Veröffentlicht
31.12.2009
Erteilt
31.12.2009
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/18 (2006.01)
A47L 17/00 (2006.01)
Patentschriften
31.12.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 31.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sven Lambert

06347 Gerbstedt, DE

Henning Kaess

8640 Rapperswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.