Auszugsbrause
Schweizer Patent · CH698984 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH698984
- Anmeldenummer
- CH000206/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2006
- Veröffentlicht
- 31.12.2009
- Erteilt
- 31.12.2009
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/18 (2006.01)A47L 17/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.12.2009 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 31.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sven Lambert
06347 Gerbstedt, DE
Henning Kaess
8640 Rapperswil
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.