Abgasreinigung

Schweizer Patent · CH698991 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH698991
Anmeldenummer
CH001739/2006
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2006
Veröffentlicht
31.12.2009
Erteilt
31.12.2009
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 53/86 (2006.01)
Patentschriften
31.12.2009 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 31.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2009

Beteiligte

Inhaberin

Elex AG

ELEX AG

Eschenstrasse 6, 8603 Schwerzenbach

Vertretung

Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur

Stadthausstrasse 145 Postfach 2005, 8401 Winterthur

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Ulrich Leemann

8610 Uster

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.