Schleifmaschine
Schweizer Patent · CH699061 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699061
- Anmeldenummer
- CH001147/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2006
- Veröffentlicht
- 15.01.2010
- Erteilt
- 15.01.2010
- Gelöscht
- 17.07.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B24B 5/04 (2006.01)B24B 5/307 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.01.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 17.07.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2026
- 31.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2025
- 22.07.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2025
- 30.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 31.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2023
- 02.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
- 15.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.