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Schweizer Patent · CH699144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699144
- Anmeldenummer
- CH000120/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2009
- Veröffentlicht
- 29.01.2010
- Erteilt
- 29.01.2010
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 13/09 06.01.2009
- Patentschriften
- 29.01.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 29.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.