Flaschenhalter

Schweizer Patent · CH699204 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699204
Anmeldenummer
CH001171/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2008
Veröffentlicht
29.01.2010
Erteilt
14.10.2011
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 73/00 (2006.01)
Patentschriften
14.10.2011 B1
29.01.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 14.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2011

  3. 29.01.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2010

Beteiligte

Inhaberin

Marcel Bützer

9000 St.Gallen

Erfinderin/Erfinder

Marcel Bützer

9000 St.Gallen

Elmar Benz

9040 Appenzell

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.