Ringspinnmaschine
Schweizer Patent · CH699239 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699239
- Anmeldenummer
- CH001958/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 12.12.2008
- Veröffentlicht
- 29.01.2010
- Gelöscht
- 20.03.2012
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01H 1/24 (2006.01)D01H 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 1160/08 24.07.2008
- Patentschriften
- 29.01.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 29.01.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wolf, Horst
73037 Holzheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.