Sicherungslasttrennschalterdeckel

Schweizer Patent · CH699244 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699244
Anmeldenummer
CH000731/2007
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2007
Veröffentlicht
26.02.2010
Erteilt
26.02.2010
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 31/12 (2006.01)
Patentschriften
26.02.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 09.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2023

  4. 08.07.2010

    Übertragen

    Inhaber/in
    Weber AG, Sedelstrasse 2, 6020 Emmenbrücke → EFEN GmbH, Schlangenbader Strasse 40, 65344 Eltville, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2010

  5. 26.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.