Beschickungs-Einrichtung
Schweizer Patent · CH699247 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699247
- Anmeldenummer
- CH001191/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 29.07.2008
- Veröffentlicht
- 29.01.2010
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/46 (2006.01)B65G 47/69 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.01.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2015
- 29.01.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kurt Philipp
79639 Grenzach-Wyhlen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.