Beschickungs-Einrichtung

Schweizer Patent · CH699247 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699247
Anmeldenummer
CH001191/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
29.07.2008
Veröffentlicht
29.01.2010
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/46 (2006.01)
B65G 47/69 (2006.01)
Patentschriften
29.01.2010 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2015

  2. 29.01.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kurt Philipp

79639 Grenzach-Wyhlen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.