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Schweizer Patent · CH699265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699265
Anmeldenummer
CH001093/2006
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2006
Veröffentlicht
15.02.2010
Erteilt
15.02.2010
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 7/08 (2006.01)
F16B 45/00 (2006.01)
Patentschriften
15.02.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 15.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2010

Beteiligte

Inhaberin

Tony Rüegg

9608 Ganterschwil

Vertretung

Schneider Feldmann AG Patent- und Markenanwälte

Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Tony Rüegg

9608 Ganterschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.