Flexible Garnitur

Schweizer Patent · CH699275 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699275
Anmeldenummer
CH001834/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2008
Veröffentlicht
03.12.2009
Erteilt
31.05.2011
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/86 (2006.01)
Priorität
CH 877/07 01.06.2007
PCT-Anmeldung
PCT/CH2008/000230 23.05.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/144950 04.12.2008
Patentschriften
31.05.2011 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 31.05.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2011

  3. 03.12.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.