Flexible Garnitur
Schweizer Patent · CH699275 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699275
- Anmeldenummer
- CH001834/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2008
- Veröffentlicht
- 03.12.2009
- Erteilt
- 31.05.2011
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/86 (2006.01)
- Priorität
- CH 877/07 01.06.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2008/000230 23.05.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/144950 04.12.2008
- Patentschriften
- 31.05.2011 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 31.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2011
- 03.12.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.