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Schweizer Patent · CH699384 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699384
Anmeldenummer
CH001289/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
18.08.2009
Veröffentlicht
26.02.2010
Gelöscht
02.05.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B32B 9/04 (2006.01)
//G08G 1/095 (2006.01)
Priorität
DE 20 2008 011 125.0 21.08.2008
Patentschriften
26.02.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.05.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2013

  2. 26.02.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.