Scharnier für ein mit einer Tür versehenes Möbelstück

Schweizer Patent · CH699400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699400
Anmeldenummer
CH001349/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2008
Veröffentlicht
26.02.2010
Erteilt
30.11.2011
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 3/02 (2006.01)
E05D 7/04 (2006.01)
Patentschriften
30.11.2011 B1
26.02.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 30.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2011

  3. 26.02.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.