Scharnier für ein mit einer Tür versehenes Möbelstück
Schweizer Patent · CH699400 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699400
- Anmeldenummer
- CH001349/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2008
- Veröffentlicht
- 26.02.2010
- Erteilt
- 30.11.2011
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 3/02 (2006.01)E05D 7/04 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.11.2011 B126.02.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 30.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2011
- 26.02.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.