Identifikationsmerkmal
Schweizer Patent · CH699477 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699477
- Anmeldenummer
- CH001386/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 29.08.2008
- Veröffentlicht
- 15.03.2010
- Gelöscht
- 06.06.2019
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- G06K 19/16 (2006.01)G06K 19/18 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.03.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.06.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2019
- 15.03.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Franken, Klaus
7206 Igis
Alfred Rutz
7014 Trin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.