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Schweizer Patent · CH699481 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699481
Anmeldenummer
CH001396/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
29.08.2008
Veröffentlicht
15.03.2010
Gelöscht
06.05.2011
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47F 7/02 (2006.01)
G04D 7/00 (2006.01)
Patentschriften
15.03.2010 A2
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2011

  2. 15.03.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2010

Beteiligte

Inhaberin

Bernard Favre

2013 Colombier

Erfinderin/Erfinder

Bernard Favre

2013 Colombier

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.