Système de transport de personnes
Schweizer Patent · CH699493 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699493
- Anmeldenummer
- CH001438/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2008
- Veröffentlicht
- 15.03.2010
- Erteilt
- 15.05.2013
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B61B 9/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.05.2013 B115.03.2010 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 30.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2024
- 26.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2024
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 15.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013
- 15.04.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patents & Technology Surveys SA, Rue des Terreaux 7, Case postale 2848, 2001 Neuchâtel → P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2011
- 15.03.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2010
Beteiligte
Inhaberin
1997 Haute-Nendaz
Vertretung
2001 Neuchâtel
Erfinderin/Erfinder
1997 Haute-Nendaz
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.