Selbstaufladbare Taschenlampe
Schweizer Patent · CH699498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699498
- Anmeldenummer
- CH000057/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2007
- Veröffentlicht
- 20.01.2010
- Erteilt
- 30.06.2010
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21L 13/06 (2006.01)*F21W 111/10 (2006.01)*F21Y 101/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/057393 17.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/010094 22.01.2009
- Patentschriften
- 30.06.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 02.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011
- 30.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010
- 20.01.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.