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Schweizer Patent · CH699563 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699563
- Anmeldenummer
- CH001515/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 24.09.2008
- Veröffentlicht
- 31.03.2010
- Gelöscht
- 06.05.2011
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47B 47/00 (2006.01)//A47B 73/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.03.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2011
- 31.03.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.