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Schweizer Patent · CH699563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699563
Anmeldenummer
CH001515/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
24.09.2008
Veröffentlicht
31.03.2010
Gelöscht
06.05.2011
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47B 47/00 (2006.01)
//A47B 73/00 (2006.01)
Patentschriften
31.03.2010 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2011

  2. 31.03.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.