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Schweizer Patent · CH699566 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699566
- Anmeldenummer
- CH001522/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.09.2008
- Veröffentlicht
- 31.03.2010
- Gelöscht
- 06.05.2011
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A45B 9/02 (2006.01)//A63C 11/22 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.03.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2011
- 31.03.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klaus Lenhart
73275 Ohmden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.